Über uns

Das Studierendenparlament wählt mit absoluter Mehrheit zu Beginn der Wahlperiode ein Präsidium. Das Präsidium besteht aus dem Vorsitzenden und dessen Stellvertretern. Die Anzahl der Stellvertreter legt das StuPa fest. Alle Mitglieder des Präsidiums müssen StuPa-Mitglieder sein. Das Präsidium wird vom StuPa mit absoluter Mehrheit gewählt (im 3. Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit). Die Mitglieder des Präsidiums erhalten für ihre Tätigkeit eine Aufwandsentschädigung.

Das Präsidium hat die Aufgabe zu den Sitzungen des Studierendenparlaments einzuladen, diese vorzubereiten und zu leiten. Das Präsidium wird nach politischen Mehrheiten gewählt.

 

Allgemeine Informationen

Das Studierendenparlament (StuPa) ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft. Grundsätzlich kann es in allen Fragen der Verfassten Studierendenschaft (VS) entscheiden, die nicht durch übergeordnetes Recht festgelegt sind.2)

Das StuPa ist eine Legislative, d.h. es setzt Normen in Form von Ordnungen, Satzungen und Richtlinien fest. Es formuliert Forderungen und Resolutionen und beschließt den Haushalt der VS. Was das StuPa nicht macht, ist selbst aktiv zu handeln, d.h. seine Beschlüsse selbst durch konkretes Handeln umzusetzen. Dafür wählt auch dieses Parlament seine Exekutive, den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Außerdem besetzt das StuPa noch mehrere andere Ausschüse, denen aber mehr die Aufgabe parlamentarischer Zuarbeit zukommt.

 

Die wesentlichen Aufgaben des StuPa sind:

  • Aufstellung und Beschluss eines Haushaltsplan für die VS
  • Wahl und Entlasung des AStAs
  • Beschluss über den Haushalt der Studierendenschaft
  • Beschluss über Satzung der VS, Wahlordnung, Beitragsordnung, Richtlinien, etc.
    Entscheidung über Grundsatzfragen

Wahl von diversen Ausschüssen sowie Vertretern und Vertreterinnen in Gremien außerhalb der Studierendenschaft soweit nicht anders vorgesehen

 

Sitzungen

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, es kann jedoch beschlossen werden, die Öffentlichkeit für besondere Themen auszuschließen4). Antrags-, Beschluss- und Wahlverfahren sowie der formale Sitzungsablauf des StuPas sind festgelegt in der Geschäftsordnung des StuPas. Redeberechtigt sind alle Studierenden der Universität Dortmund. Antragsberechtigt sind nur StuPa- und AStA-Mitglieder, sie haben jedoch das Recht Anträge anderer Redeberechtigter zu übernehmen5). Das StuPa ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde und mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend sind6). Dabei ist die Vertretung von StuPa-Mitgliedern durch Mitglieder der gleichen Liste, die ebenfalls bei der Wahl des StuPa kandidiert haben, möglich. Anträge sind – soweit nicht im Hochschulfreiheitsgesetz (HFG), der Satzung oder in irgendeiner Ordnung etwas anderes bestimmt ist – angenommen, wenn sie mehr ja als nein Stimmen erhalten). Für die Einladung, Aufstellung der vorläufigen Tagesordnung, die Sitzungsleitung und das Protokoll ist das sogenannte Präsidium zuständig.

Kontakt

AStA TU Dortmund

Emil-Figge-Str. 50

44221 Dortmund

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