StuPa 15 – Sitzung 10

An die Parlamentarier*innen des 15. Studierendenparlamentes,
sowie alle Studierende der Technischen Universität Dortmund
und alle Interessierten

Hiermit lädt das Präsidium zur 10. Sitzung des 15. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet am Dienstag, den 31. Mai 2022, um 18:00 Uhr in der Emil-Figge-Straße 50 im Hörsaal 3 statt.

Die Sitzung findet wieder vollständig in Präsenz statt. Alle Menschen, die an der Sitzung teilnehmen wollen, müssen ein tagesaktuelles, negatives Coronatestergebnis vorweisen können.

Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Dienstag, der 07. Juni 2022 um 18:00 Uhr in der Emil-Figge-Straße 50, AStA-Seminarraum.

Nach §4 der Geschäftsordnung behandeln wir die Beitragsordnung als einen Dringlichkeitsantrag, um die Sitzung mit einer Frist von bis zu drei Tagen einzuberufen, da ein Beschließen dieser einen geldlichen Schaden von der Studierendenschaft abwendet.

Nach §3 der Geschäftsordnung vom 25.07.2019 wird die Tagesordnung noch um die Punkte, die bis zum dritten Tag vor der Sitzung eingehen, ergänzt. Eine neue Tagesordnung wird, falls Anträge eingehen, herumgeschickt.

Zu den mit einem Sternchen (*) gekennzeichnete TOPs ist das Studierendenparlament auf dieser Sitzung nach §6 (3) der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der TU Dortmund auch unabhängig von der Zahl der erscheinenden Mitglieder beschlussfähig und diese werden auf der Sitzung als erste behandelt.

Mit einem doppelten Sternchen (**) gekennzeichnete TOPs sind auf dieser Sitzung nach §6 (3) der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments der TU Dortmund auf der Sitzung als erste zu behandeln, jedoch auf Grund §47 der Satzung der Studierendenschaft nur mit der einfachen Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder des Studierendenparlaments zu beschließen.

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Regularien
    1.1. Eröffnung
    1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
    1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
  2. Berichte
    2.1. AStA
    2.2. Andere Gremien
    2.3. Arbeitsgruppen des StuPa
  3. Beschlussausführungskontrolle
  4. Satzungs- und Ordnungsänderungen
    5.1 Änderung der FsRO**
    5.2 Wahlordnungsänderung**
  5. Beitragsordnung**
  6. Druckmöglichkeiten auf dem Campus*
  7. Kenntnisnahme GO Mathematik
  8. Verschiedenes

Tagesordnung und Anträge