StuPa 16 – Sitzung 2

An die Parlamentarier*innen des 16. Studierendenparlamentes,
sowie alle Studierende der Technischen Universität Dortmund
und alle Interessierten

Hiermit lädt das Präsidium zur 2. Sitzung des 16. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet am Montag, den 11. Juli 2022, um 18:00 Uhr im Hörsaalgebäude II im Hörsaal 5 statt.

Die Sitzung findet vollständig in Präsenz statt.

Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Montag, der 18. Juli 2022 um 18:00 Uhr im Hörsaalgebäude II, Hörsaal 2.

Nach §3 der Geschäftsordnung vom 25.07.2019 wird die Tagesordnung noch um die Punkte, die bis zum dritten Tag vor der Sitzung eingehen, ergänzt. Eine neue Tagesordnung wird, falls Anträge eingehen, herumgeschickt.

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Regularien
    1.1. Eröffnung
    1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
    1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
  2. Berichte
    2.1. AStA
    2.2. Andere Gremien
    2.3. Arbeitsgruppen des StuPa
  3. Beschlussausführungskontrolle
  4. Wahl des AStAs
  5. Wahl des StuPa 2022
    5.1. Wahlbeschwerde
    5.2. Wahl einer Wahlprüfungskommission
  6. Satzungs- und Ordnungsänderungen
    6.1. Geschäftsordnungsänderungen
    6.1.1. GO §1
    6.1.2. GO §2
    6.1.3. GO §2 (1)
    6.1.4. GO §6
    6.1.5. GO §11
    6.1.6. GO §12
    6.1.7. GO §13
    6.1.8. GO §14
    6.2. Änderungen der Satzung der Studierendenschaft
    6.2.1. SdS §5
    6.2.2. SdS §10
    6.2.3. SdS §11
    6.2.4. SdS §11 (1)
    6.2.5. SdS §21
    6.2.6. SdS §43
    6.2.7. SdS §45
    6.3. Wahlordnungsänderungen
    6.3.1. Wo §4
    6.3.2. Wo §4 (2)
    6.3.3. Wo §24
  7. Verschiedenes

Tagesordnung und Anträge

Konstituierung 2022

Wir laden dich hiermit zur konstituierenden Sitzung am 13.06.2022 um 18:30 Uhr ein. Die Sitzung findet im Hörsaal 2 in der Emil-Figge-Str. 50, 44227 Dortmund statt. Die Fortsetzungssitzung bei Sitzungsunterbrechung findet am 20.06.2022 am selben Ort um 18:30 Uhr statt. Die vorläufige Tagesordnung findest du unten.
Die Sitzung findet wieder vollständig in Präsenz statt. Alle Menschen, die an der Sitzung teilnehmen wollen, werden darum gebeten, einen tagesaktuellen Coronatest durchzuführen.
Außerdem möchten wir euch auf die Satzungen und Ordnungen der Studierendenschaft hinweisen, insbesondere die Satzung der Studierendenschaft und die Stupa-Geschäftsordnung, welche ihr hier findet: https://stupa-dortmund.de/satzung-und-ordnungen/ 
Auf Anfrage können wir die Ordnungen auch in Papierform zur Verfügung stellen.

Alle bisher eingegangenen Anträge und sonstigen Unterlagen zur Sitzung findet ihr weiter unten, diese werden noch bis zur Sitzung aktualisiert. Anträge zur Tagesordnung können uns bis dahin per Mail zugesandt werden: wahlkommission <at > asta.tu-dortmund.de

Vorläufige Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des StuPas am 13.06.2022, 18:30 Uhr

  1. Regularien
    1. Eröffnung
    2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
    4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen oder Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  2. Berichte
    1. AStA
    2. Andere Gremien
    3. Arbeitsgruppen des StuPa
  3. Beschlussausführungskontrolle
  4. Satzungs- und Ordnungsänderungen
    1. Härtefallrichtlinie
    2. Änderung Satzung der Studierendenschaft und Neufassung Satzung Queer-Feministisches-Referat
    3. Beitragsordnung
    4. Richtlinie Ticketrückerstattung
    5. Kenntnisnahme Satzung der Fachschaft Primarstufe
  5. Präsidium
    1. Bestimmung der Größe
    2. Wahl der Mitglieder
    3. Übergabe der Sitzungsleitung
  6. Wahlkommission
    1. Wahlbericht
    2. Aussprache
    3. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl
    4. Ggf. Bildung der Wahlprüfungskommission
  7. Wahl des Hilfsfondsausschuss (drei Mitglieder, ggf. Stellvertretung )
  8. Wahl des AStA
  9. Weitere Ausschüsse, Kommissionen und Arbeitsgruppen des StuPa
    1. Wahl des Haushaltsausschusses (sieben Mitglieder, ggf. Stellvertretung)
    2. Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
    3. Beschluss über die Einrichtung und die Größe weiterer Ausschüsse, Kommissionen und Arbeitsgruppen
      1. Bestimmung der Mitglieder der weiteren Ausschüsse, Kommissionen und Arbeitsgruppen
  10. Sonstiges


Unterlagen zur Sitzung

1.1 Protokoll der neunten Sitzung des 15. StuPas

1.2 Protokoll der zehnten Sitzung des 15. StuPas

Ausschüsse und Kommissionen

Wir freuen uns, wenn ihr euch bereits bis zur Sitzung überlegt, welche weiteren Ausschüsse und Kommissionen ihr am Montag einsetzen möchtet und welche Personen ihr für diese benennen möchtet. Zu eurer Info die Besetzungsrechte der festgeschriebenen Gremien:

Haushaltsauschuss: 7 Mitglieder, davon 4 Campus Grün, 1 ASL, 1 Juso HSG und 1 Sitz wird gelost zwischen wählBar, Campuspioniere und RCDS

Hilfsfondausschuss: 3 Mitglieder, davon 2 Campus Grün, 1 wird gelost zwischen ASL und Juso HSG

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