Die Sitzung vom 18.07.2018 entfällt.

Liebe Parlamentarier*innen,  

hiermit beruft das Präsidium die 2. Sitzung des 12. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt: Am Mittwoch, den 18. Juli 2018 um 18:15 Uhr im Raum 3.428 des Gebäudes an der Emil-Figge-Straße 50. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Donnerstag, der 26. Juli 2018, ab 18:15 Uhr im Raum 4.321 im selben Gebäude.

Vorläufige Tagesordnung: 

1. Regularien
   1. Eröffnung 
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen 
2. Berichte
   1. AStA 
   2. Andere Gremien 
   3. Arbeitsgruppen des StuPa 
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Nachwahl eines Präsidiumsmitgliedes
5. Nachwahl von Mitgliedern des Haushaltsausschusses
6. Nachwahl von Mitgliedern der Satzungskommission
7. Nachwahl von Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses
8. Richtlinie zur Ticketrückerstattung*
9. Wahl der Copyshopkommission
10. Verschiedenes

Mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO § 6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentarier*innen beschlussfähig.

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft die Wahlkommission die konstituierende Sitzung des 12. Studierendenparlamentes ein.
Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 25. Juni 2018 um 18:00 Uhr (c.t.) im HS2 des EF 50 Gebäudes. Im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist der Fortsetzungstermin Montag, der 2. Juli um 18 Uhr (c.t.) im HS2 der EF50.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Satzungsänderung Studierendenparlament
5. Satzungsänderung QFR
6. Wahlordnungsänderung
7. Änderung der GO
8. Busfahranzeige*
9. Richtlinie zur Ticketerstattung*
10. Pünktlichkeit*
11. Kooperation Nextbike
12. Bericht der Wahlkommission/Aussprache
    1. Aussprache
    2. Wahl der Wahlprüfungskommission (falls Wahlbeschwerden eingereicht werden)
13. Festlegung der Geschäftsordnung
14. Wahl des Präsidiums
15. Wahl des Hilfsfondsausschusses
16. Wahl des Haushaltsausschusses
17. Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
18. Wahl des Satzungsausschusses
19. Wahl des AStA
    1. Sprecherin oder Sprecher
    2. Stellvertretung
    3. Finanzreferat
    4. Weitere Referate
20. Nicht öffentlicher Teil
21. Verschiedenes

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Protokoll der 10. Sitzung – fehlt

Protokoll der 11. Sitzung – fehlt

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 11. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein.
Die Sitzung findet statt: Am Dienstag, den 29. Mai 2018 um 18:00 Uhr (c.t.) im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   1. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   1. Andere Gremien
   1. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Beitragsordnung
5. Nicht öffentlicher Teil
6. Satzung und Ergänzungsordnungen
   1. Satzungsänderungen
   2. Namensänderungen des AFR
   3. Änderungen zur Geschäftsordnung
7. Richtlinie Ticketerstattung
8. Zukunft Copyshop
9. Raumwechsel
10. Umgang und Hausordnung
11. Cypher und Rapgame
12. Pünktlichkeit
13. Busfahrplananzeige
14. Ehrungen & Abschluss
15. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Protokoll der 10. Sitzung – fehlt

TOP 8: Zukunft Copyshop – fehlt

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 10. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein.
Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 07. Mai 2018 um 18:00 Uhr (c.t.) im Raum 5.418 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Dritter Wahlgang eines*einer AStA-Referenten*in für das Team Kultur
5. Beitragsordnung
6. AG Foodsharing
7. Nicht öffentlicher Teil
8. Urabstimmung Nextbike*
9. Zusätzliche Stelle im AStA Copyshop*
10. Satzung und Ergänzungsordnungen
    1. Satzungsänderungen
    2. Namensänderungen des AFR
    3. Änderungen zur Geschäftsordnung
11.  Transparenz*
12. Richtlinie Ticketerstattung
13. Zukunft Copyshop
14. Raumwechsel
15. Umgang und Hausordnung
16. Cypher und Rapgame
17. Pünktlichkeit
18. Busfahrplananzeige
19. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

TOP 2.1: AStA Berichte – fehlen

TOP 2.2: Verwaltungsrat Studierendenwerk – fehlt

TOP 13: Zukunft Copyshop – fehlt

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 9. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein.
Die Sitzung findet statt: Am Dienstag, den 10. April 2018 um 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.
Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Montag, der 16. April 2018, ab 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. eines*einer AStA-Referenten*in für das Team Kultur
5. Zusätzliche Stelle im AStA Copyshop
6. Bezahlung Bibliothek*
7. Outdoorgym*
8. Studierendenwerk*
9. Nicht öffentlicher Teil
10. Haushalt 2018/19*
11. Satzung und Ergänzungsordnungen
    1. Satzungsänderungen
    2. Namensänderungen des AFR
    3. Änderungen zur Geschäftsordnung
12.  Transparenz
13.  Rechnungsprüfung 11&12 / 12&13*
14.  Mehrwegbecher*
15. Wertschätzung*
16. Öffentlichkeitsarbeit*
17. Politische Bildung*
18. HoPo-Beratung *
19. Novelle Hochschulgesetz*              

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

TOP 2.1: AStA Berichte – fehlen

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 8. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt:
Am Montag, den 19. März 2018 um 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.
Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Dienstag, der 27. März 2018, ab 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Warmwasser*
5. FS Satzungen
6. Nutzungsvereinbarung Campusgarten
7. Satzung und Ergänzungsordnungen
   1. Satzungsänderungen
   2. Namensänderungen des AFR
   3. Änderungen zur Geschäftsordnung
8. Nachwahl eines*einer AStA-Referenten*in für das Team Kultur
9. Erweiterung des Beratungsangebotes des AStA
10. Zusätzliche Stelle im AStA Copyshop
11. Bezahlung Bibliothek
12. Outdoorgym
13. Studierendenwerk
14. Nicht öffentlicher Teil
15. Haushalt 2018/19
16. Rechnungsprüfung 11&12 / 12&13
17. Transparenz
18. Mehrwegbecher
19. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

TOP 2.1: AStA Berichte – fehlen

TOP 15: Haushalt 2018/19 – fehlt

TOP 15: Votum des HHA – fehlt

TOP 17: Transparenz – fehlt

Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 7. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt:
Am Donnerstag, den 22. Februar 2018 um 16:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.
Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Dienstag, der 27. Februar 2018,ab 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Nutzungsvereinbarung Campusgarten
5. Nachwahl eines *einer AStA-Referenten*in für das Team Kultur
6. Erweiterung des Beratungsangebotes des AStA
7. Zusätzliche Stelle im AStA Copyshop
8. Nicht öffentlicher Teil
9. Satzung und Ergänzungsordnungen
   1. Satzungsänderungen
   2. Namensänderungen des AFR
   3. Änderungen zur Geschäftsordnung
10. Mehrwegbecher
11. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

TOP 2.1: AStA Berichte – fehlen

Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 6. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt:

Am Montag, den 15. Januar 2018 um 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.
Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Montag, der 22. Januar 2018, ab 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Nachhaltigkeit*
5. AGs der Studierendenschaft
6. Erweiterung des Beratungsangebotes des AStA
7. Zusätzliche Stelle AStA Copyshop
8. Nicht öffentlicher Teil
9. StuPa-Wahl
10. Wahl der Wahlkommission
11. Satzung und Ergänzungsordnungen
    1. Satzungsänderungen
    2. Namensänderungen des AFR
    3. Änderungen zur Geschäftsordnung
12. Warmwasser
13. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

TOP 2.1: AStA Berichte – fehlen

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 5. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 04. Dezember 2017 um 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien

            1.1. Eröffnung

            1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

            1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung

            1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen

2. Berichte

            2.1. AStA

            2.2. Andere Gremien

            2.3. Arbeitsgruppen des StuPa

3. Beschlussausführungskontrolle

4. AGs der Studierendenschaft

            4.1. Esports*

            4.2. LSmZ*

            4.3. AG Campusgarten

            4.4. AG für Menschenrechte

5. Satzung und Ergänzungsordnungen

            5.1. Satzungsänderungen

            5.2. Wahlordnung*

            5.3. Antrag uAG*

            5.4. Antrag Vereine (AG Richtlinie)*

            5.5. Namensänderung des AFR

            5.6 Änderungen zur Geschäftsordnung

6. Wahlen Ausschüsse

7. UFC*

8. ABeR Hilfsmittel* (zurückgezogen)

9. Nicht öffentlicher Teil

10. Messe für AGs*

11. Positionierung zu Studiengebühren*

12. Kulturveranstaltung*

13. Erweiterung des Bibliotheksausweises*

14. Beitragsordnung

15. 1. Nachtragshaushalt

16. Litfaßsäulen

17. MetropolRadRuhr

18. Archiv des Studierendenparlamentes

19. Nachhaltigkeit

20. Sonstiges

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 4. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung
findet statt: Am Dienstag, den 24. Oktober 2017 um 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF
50 Gebäudes. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist
Montag, der 30. Oktober 2017, ab 18:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

 Vorläufige Tagesordnung

1. Regularien
    1.1. Eröffnung
    1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
    1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
    2.1 AStA
    2.2 Andere Gremien
    2.3 Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. AE-Auszahlung*
5. AGs der Studierendenschaft
5.1.  eSports
5.2.  #LSmZ#
6. Satzung und Ergänzungsordnungen
    6.1. Satzungsänderungen
    6.2. Wahlordnung
    6.3. Antrag uAG
    6.4. Antrag Vereine (AG Richtilinien)
    6.5. Namensänderungen des AFR
    6.6. Änderungen zur Geschäftsordnung
7. Wahlen Ausschüsse
8. UFC
9. ABeR Hilfsmittel
10. Nicht öffentlicher Teil
11. Messe für AGs
12. Kleiderhaken
13. Wasserspender
14. Positionierung zu Studiengebühren
15. Kulturveranstaltung
16. Rechnungsprüfung
17. Sonstiges
18. #Erweiterung des Bibliotheksausweises#

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Die mit ## markierten Tagesordnungspunkte sind nicht rechzeitig beantragt worden, können jedoch noch durch Votum des StuPa auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):