Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 3. Sitzung des 11. Studierendenparlamentes ein. Die Sitzung findet statt: Am Dienstag, den 26. September 2017 um 16:00 Uhr im Raum 4.435 des EF 50 Gebäudes. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Mittwoch, der 04. Oktober 2017, ab 16:00 Uhr im Raum 4.321 des EF 50 Gebäudes.

 Vorläufige Tagesordnung
1. Regularien
   1.1. Eröffnung
   1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
    2.1 AStA
    2.2 Andere Gremien
    2.3 Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Satzung und Ergänzungsordnungen
   4.1 Satzungsänderungen
   4.2 Wahlordnung
5. Erweiterung des Beratungsangebotes des AStA*
6. Hilsfonds*
7. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung*
8. AE-Auszahlung*
9 Positionierung zu Studiengebühren*
10. Sitzungstermine*
11. Finanzrichtlinie*
12. Sperrvermerk Klausurtagung ASR*
13. Rechnungsprüfung*
14. Bier*
15. Campus-Apotheke*
16. Kulturveranstaltung*
17. Sitzungstermine
18. Rechnungsprüfung
19. Wahl des AStA
19.1 Weitere Referate: 3. Wahlgang
20. Wahl des Präsidiums
21. Änderung der FSRO
22. AGs der Studierendenschaft
23. Verschiedenes

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der Anzahl an
anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Zu TOP 1.3 schlägt das Präsidium folgende Tagesordnung vor:

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Liebe Parlamentarier*innen,

hiermit beruft das Präsidium die 2. Sitzung des 11. Studierendenparlaments ein. 
Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 28.08.2017 um 16:00 Uhr.
Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist der 04.09.2017, ebenfalls um 16:00 Uhr. 
Die Sitzung findet jeweils im Raum 4.321 in der Emil-Figge-Str. 50 statt.

Vorläufige Tagesordnung
1. Regularien
   1.1. Eröffnung
   1.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1.3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   1.4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
    2.1 AStA
    2.2 Andere Gremien
    2.3 Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Satzung und Ergänzungsordnungen
   4.1 Satzungsänderungen
   4.2 Umbenennung Frauenreferat
   4.3 Wahlordnung
   4.4 FSRO
5. Wahl des AStA
    5.1 Sprecherin oder Sprecher
    5.2 Stellvertretung
    5.3 Finanzreferat
    5.4 Weitere Referate
6. Positionierung zu Studiengebühren
7. AE-Auszahlung
8. Sitzungstermine
9. Rechnungsprüfung
10. Wahl Verwaltungsrat des Studierendenwerks
11. Erweiterung des Beratungsangebotes des AStA
12. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung
13. Bier
14. Ersti-Taschen
15. Campus-Apotheke
16. Kulturveranstaltung
17. Finanzrichtlinie
18. Sperrvermerk Klausurtagung ASR
19. Verschiedenes
#20.Hilfsfonds#

---

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Protokoll der Kostituierenden Sitzung – fehlt

Die vorgeschlagenen Termine zu TOP 8 – Sitzungtermine sind die Montage: 02.10./6.11./4.12.2017.

TOP 18: Das ASR beantragt, den bisher bestehenden Sperrvermerk für ihre Klausurtagung zu entfernen (s. auch Vorlage „Votum Haushaltsausschuss“).

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.
Die mit # markierten Tagesordnungpunkte sind nicht rechzeitig beantragt worden, können jedoch noch durch Votum des StuPa auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Die konstituierende Sitzung des 11. Studierendenparlaments wird am 18.07. um 18 Uhr im Hörsaal 4 im Hörsaalgebäude 2stattfinden. Im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist der Fortsetzungstermin der 27.07. um 18 Uhr im Hörsaal 7 im Hörsaalgebäude 2.Die vorläufige Tagesordnung ist:

1. Regularien
      a) Eröffnung 
      b) Feststellung der Beschlussfähigkeit
      c) Festlegung der endgültigen Tagesordnung
      d) Genehmigung der Protokolle des letzten Studierendenparlaments
2. Festlegung der Geschäftsordnung
3. Satzung und Ergänzungsordnungen (vom letzten StuPa)
4. Rechtsberatung
5. Berichte
      a) AStA
      b) Andere Gremien
      c) Arbeitsgruppen des StuPa
6. Beschlussausführungskontrolle
7. AGs der Studierendenschaft: Netzwerk Lehramtsstudierende mit Zuwanderungsgeschichte (vom letzten StuPa)
8. Wahl Verwaltungsrat des Studierendenwerks (vom letzten StuPa)
9. Rechnungsprüfung* (vom letzten StuPa)
10. AStA Ab- und Neuwahl (vom letzten StuPa)
11. Bericht der Wahlkommission/Aussprache
      a) Aussprache
      b) Wahl der Wahlprüfungskommission (falls Wahlbeschwerden eingereicht werden)
12. Wahl des Präsidiums
13. Wahl des Hilfsfondsausschusses
14. Wahl des Haushaltsausschusses
15. Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses
16. Wahl des Satzungsausschusses
17. Wahl des AStA
     a) Sprecherin oder Sprecher
     b) Stellvertretung
     c) Finanzreferat
     d) Weitere Referate
18. Fachschaftssatzungen
19. Verschiedenes

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von der
Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig. Unterlagen zur Sitzung sind: Noch zu genehmigende Protokolle des letzten StuPa:

Die Geschäftsordnung (GO) des StuPa als Vorlage für eine neue Geschäftsordnung. Vorgeschlagene Änderungen in der neuen GO sind: § 14 (4) GO  bisher 
„(4) Die Geschäftsordnung verliert bei Konstituierung eines neuen Parlaments ihre Gültigkeit.“
 wird in  
„(4) Die Gültigkeit der Geschäftsordnung wird nicht vom Ende der Legislaturperiode berührt. Die Geschäftsordnung verliert erst bei Verabschiedung einer neuen Geschäftsordnung ihre Gültigkeit.“ geändert sowie Streichung von §7 GO „Stellvertretende StuPa-Mitglieder“

Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 10. Sitzung des 10. Studierendenparlaments ein. 
Die Sitzung findet statt: Am Montag, den 15. Mai 2017 um 18:00 Uhr. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Montag, der 22. Mai 2017, ab 18:00 Uhr. Die Sitzung findet jeweils im Raum 4.321 der Emil-Figge-Straße 50 statt.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Nextbike *
5. AGs der Studierendenschaft *
6. Vertragsverlängerung Garantie Projektionsanlage (UFC) *
7. Haushalt
8. Satzung und Ergänzungsordnungen
   1. Abschaffung Schwulenreferat
   2. Umbenennung Frauenreferat
   3. Satzung der Studierendenschaft
   4. Wahlordnung
9. Wahl Verwaltungsrat des Studierendenwerks
10. Studierendenhaus *
11. Rechnungsprüfung *
12. AStA Abwahl und Neuwahl
    1. Abwahl AStA
    2. Neuwahl AStA
13. Sitzungstermine *
14. Verlosung von Tablets *
15. Verschiedenes

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

Liebe Parlamentarier*innen,
hiermit beruft das Präsidium die 9. Sitzung des 10. Studierendenparlaments ein.
Die Sitzung findet statt: Am Donnerstag, den 20. April 2017 um 18:00 Uhr. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Donnerstag, der 27. April 2017, ab 18:00 Uhr. Der Raum ist jeweils 4.435 in der Emil-Figge-Straße 50.

Vorläufige Tagesordnung:

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. Satzung und Ergänzungsordnungen
   1. Abschaffung Schwulenreferat
   2. Umbenennung Frauenreferat
   3. Satzung der Studierendenschaft
   4. Wahlordnung
5. Haushalt
6. Wahl Verwaltungsrat des Studierendenwerks
7. AGs der Studierendenschaft
8. Studierendenhaus
9. Nextbike
10. Rechnungsprüfung
11. Vertragsverlängerung Garantie Projektionsanlage (UFC)
12. Einrichtung eines Autonomen Männerreferats (AMR)
13. AStA Abwahl und Neuwahl
    1. Abwahl AStA
    2. Neuwahl AStA
14. Quo Vadis. AStA TU Dortmund
15. Sitzungstermine
16. Verlosung von Tablets*
17. Wahlwebsite*
18. Verschiedenes

Mit * markierte TOPs sind nur vorläufig auf der Tagesordnung.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt):

8. Sitzung des 10. Studierendenparlamentes der TU Dortmund am 13.02.2017 / 15.02.2017

Liebe ParlamentarierInnen und Interessierte,

hiermit beruft das Präsidium die 8. Sitzung des 10. Studierendenparlaments ein.
Die Sitzung findet statt: Am Mittwoch, den 15. Februar 2017 um 16:00 Uhr. Der Termin für eine Fortsetzung im Falle einer Sitzungsunterbrechung ist Montag, der 20. Februar 2017, ab 16:00 Uhr. In beiden Fällen findet die Sitzung in Raum 5.417 der Emil-Figge-Straße 50 statt.

Vorläufige Tagesordnungspunkte

1. Regularien
   1. Eröffnung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
   4. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
2. Berichte
   1. AStA
   2. Andere Gremien
   3. Arbeitsgruppen des StuPa
3. Beschlussausführungskontrolle
4. AG-Richtlinien*
5. Wahl Verwaltungsrat des Studierendenwerks*
6. Satzung und Ergänzungsordnungen
7. Übernahme von Gerichtskosten*
8. Auflösung ASR*
9. StuPa-Wahl 2017*
   1. Wahl der Wahlkommission*
   2. Wahlzeitraum*
10. Verträge (nicht öffentlich)*
11. Umbenennung Frauenreferat
12. Podiumsdiskussion
13. Verschiedenes

Die mit * markierten Tagesordnungspunkte sind gemäß GO §6 Abs. 3 unabhängig von Anzahl an anwesenden Parlamentariern beschlussfähig.

Die mit ** markierten Tagesordnungspunkte sind nicht fristgerecht eingegangen und damit nur vorläufig auf der Tagesordnung.

Vorlagen (werden ggf. ergänzt)